Frage des Tages! (Hinweis im Startpost beachten)

Themen, die sonst nirgendwo hineinpassen.

Frage des Tages! (Hinweis im Startpost beachten)

Avatar: SkyFief
V.I.P.
#2566
Da ich es gerade in der Tagesschau gelesen habe,

Neue Frage:
Wahlrecht für Menschen mit Behinderung ja oder nein?

Quelle "Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat", steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das nicht geändert, obwohl alle Parteien das fordern?
In einer Studie im Auftrag des Bundessozialministeriums argumentieren die Rechtsexperten, dass der Wahlrechtsausschluss sehr wohl rechtlich möglich ist. Denn letztlich beruhe er auf dem Urteil eines Betreuungsrichters, der die "Betreuung in allen Angelegenheiten" angeordnet hat. Dieses Urteil beruht immer auf einer Einzelfallprüfung, bei der die konkreten Umstände und die psychologische und soziale Situation des Betroffenen berücksichtigt werden.
"Man darf sich bei einer Wahl auch von irrationalen Gedanken leiten lassen" [..]
Das Argument, dass die Wahlentscheidung von einem Menschen mit Behinderung manipuliert werden könnte, lässt Richter Fölsch nicht gelten. "Das ist kein Grund das Wahlrecht wegzunehmen. Auch gesunde Menschen können manipuliert werden."
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: ZackPlay
V.I.P.
#2567
@SkyFief

Geht es da nur um geistige Behinderung? Oder eine bestimmte %-Grenze?
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: SkyFief
V.I.P.
#2568
ja und nur wo ein Richter Einzel entschieden hat.
Quelle Denn letztlich beruhe er auf dem Urteil eines Betreuungsrichters, der die "Betreuung in allen Angelegenheiten" angeordnet hat.
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: TaZ
DB-Helfer
#2569
Wer geistig so behindert ist, dass er einen Vormund braucht, soll natürlich auch nicht wählen können.

Wer keine Steuern zahlt sollte eigentlich auch nicht wählen können. Ist irgendwie komisch, wenn Leute die keine Steuern erarbeiten mitbestimmen können an wen die Steuergelder dann ausgezahlt werden. Dazu gehören auch die Beamten, die aus Steuergeldern bezahlt werden und davon dann ihre Steuern zahlen -  von Steuergeldern.
    • ×0
    • ×0
    • ×2
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: Feidl
V.I.P.
#2570
Ist halt so ne Sache. Gewissermaßen hat man damit auch eine IQ Grenze gezogen, die zwar nicht fest, aber vorhanden ist. Theoretisch könnte man dann auch direkt fest legen, dass man zur Wahl einen Mindest IQ haben muss. 
Frage ist halt, wie demokratisch das dann noch ist, aber Altersgrenze gibt es ja auch.
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: クロキュー#2571

Die Frage bei so was finde ich wäre eher:
Ist die Person in der Lage bewusst eine Entscheidung zu treffen.
Selbst Vollhonks sind zumindest in der Lage bewusst Entscheidungen zu fällen, ob die wohl überlegt sind oder nicht.
Bei geistig behinderten stellt sich da schon die Frage, ob sie dazu in der Lage sind, bewusste Entscheidungen zu treffen. Wobei man hier natürlich den Begriff des Bewusstseins definieren müsste, aber das ist 'ne andere Geschichte.

    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: SkyFief
V.I.P.
#2572
Bewusst eine Entscheidung treffen können Sie denke ich schon, das kann auch schon mehr oder weniger ein Kind, das darf aber trotzdem nicht wählen. Aber eine durchdachte Entscheidung mit Hinblick auf die weitreichenden Folgen? Eher nicht.

Hinsichtlich des Inklusionsgedankens wäre es natürlich folgerichtig sie an den Wahlen teilhaben zu lassen. Hinzu kommt das 80.000 weitere potentielle Wähler vermutlich keinen so großen Unterschied machen würden und dass selbst die meisten Wahlberechtigten auch nur nach Gutdünken wählen und nicht nachdem sie sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt haben.
Es könnte aber natürlich auch dazu führen, dass die Bezugspersonen einfach eine Stimme mehr haben einfach aufgrund des Einflusses.
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0

Kommentare (1)

Zeige alle Kommentare
Avatar: sok
V.I.P.
#2574
ja klar ist immer hin ne gut Show 
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: Feidl
V.I.P.
#2575
Mein Interesse an Boxen tendiert gegen -∞
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: aniSearchler
aniSearchler
#2576
Wer gegen wen?
    • ×1
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: sok
V.I.P.
#2577
Box gegen Käfigkämpfer das ist finde ich schon eine Lustige aber richtig hauen werden die sich leider nicht wenn man da was sehen will muss man schon nach Ost Europa oder in den Untergrund
    • ×0
    • ×0
    • ×1
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: Oh Reo#2578
Vermutlich nicht.
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: クロキュー#2579
Zwei Leute, die sich die Fresse polieren... Unverständlich, wie Leute auf diese Art Gewalt stehen und das feiern...
Daher: Nö. ^^
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
Avatar: aniSearchler
aniSearchler
#2580
Könnten sich eigentlich auch mit Blumen bewerfen, ja.
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0
    • ×0

Kommentare (1)

Zeige alle Kommentare